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Austritt und Ausschluss eines Gesellschafters aus einer slowenischen d.o.o.: Wann ist das möglich und wie viel erhält der Gesellschafter?

Ein Gesellschafter einer d.o.o. (slowenische Gesellschaft mit beschränkter Haftung) kann seine Mitgliedschaft nicht einfach kündigen. Er kann nach dem Gesellschaftsvertrag austreten, wenn niemand seinen Anteil kaufen will, oder per Klage. Ein Ausschluss ist nach dem Gesellschaftsvertrag oder per Klage möglich. In allen Fällen ist der Kern des Streits derselbe: was der Anteil wert ist.

Verfasst von Andrej Dolenc, Partner · Veröffentlicht

Häufige Fragen

Kann ein Gesellschafter einfach aus einer d.o.o. austreten?

Nein. Ein Gesellschafter einer d.o.o. kann seine Mitgliedschaft nicht einseitig kündigen. Er kann austreten, wenn der Gesellschaftsvertrag dies vorsieht, wenn nach dem Verfahren zum Vorkaufsrecht niemand den Anteil kaufen will, oder per Klage, wenn wichtige Gründe für den Austritt vorliegen. Der häufigste Weg ist allerdings der Verkauf des Anteils an die übrigen Gesellschafter.

Wann kann ein Gesellschafter aus einer d.o.o. ausgeschlossen werden?

Wenn der Gesellschaftsvertrag es regelt, unter den dort festgelegten Voraussetzungen. Außerdem kann jeder Gesellschafter auf Ausschluss eines anderen klagen, wenn wichtige Gründe vorliegen, insbesondere wenn dieser der Gesellschaft oder den Gesellschaftern Schaden zufügt, gegen Beschlüsse der Gesellschafterversammlung handelt oder den Gesellschaftsvertrag auf andere Weise schwer verletzt.

Was erhält ein Gesellschafter beim Austritt oder Ausschluss?

Die Bezahlung des Werts seines Geschäftsanteils. Ausgangspunkt ist der Marktwert des gesamten Unternehmens. Strittig ist oft, ob Abschläge für einen Minderheitsanteil berücksichtigt werden und zu welchem Stichtag der Wert ermittelt wird. Regelt der Gesellschaftsvertrag das nicht, entscheidet im Streitfall das Gericht auf Grundlage eines Sachverständigengutachtens.

Wer bezahlt den Anteil des ausscheidenden Gesellschafters?

Den Anteil können die übrigen Gesellschafter oder ein Dritter kaufen, oder die Gesellschaft erwirbt ihn selbst als eigenen Geschäftsanteil. Die Gesellschaft darf das nur, wenn die Einlagen auf den Anteil vollständig eingezahlt sind, und nur aus Mitteln, aus denen sie eine Rücklage für eigene Anteile bilden kann. Die Zahlung darf also das Stammkapital nicht angreifen.

Wie wird die Zahlung beim Austritt eines Gesellschafters besteuert?

Das hängt davon ab, wer zahlt. Erwirbt die Gesellschaft den Anteil als eigenen Geschäftsanteil, wird die Zahlung seit dem 1. Januar 2023 als Dividende mit 25 % besteuert. Kauft ein anderer Gesellschafter oder ein Dritter den Anteil, wird sie als Veräußerungsgewinn besteuert, wobei der Steuersatz mit der Haltedauer sinkt.

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